Jugendliche sollen mehr zu sagen haben

Stuttgarter KommunalpolitikJugendliche sollen mehr zu sagen haben

Die Wahl des Jugendrates betrifft bislang die Interessenvertretung in den Stuttgarter Bezirken. Foto: Bernd Zeyer

Stuttgart – Weiterentwicklung zur Jugendbeteiligung“ steht als TOP eins auf der Tagesordnung der Sitzung des gesamtstädtischen Arbeitskreises des Stuttgarter Jugendrats an diesem Mittwochabend im Rathaus. Denn die Fraktionsgemeinschaft aus Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) und Linke des Stuttgarter Gemeinderates will, dass sich die Mitwirkung von Jugendlichen an der Stuttgarter Kommunalpolitik ändert. Im Rathaus diskutieren die Jugendlichen nun selbst darüber.

Hannes Rockenbauch (SÖS) war einmal Mitglied in einem Stuttgart Jugendrat: „Es war frustrierend und eigentlich gähnend langweilig.“ Trotzdem durfte er damals an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen. „Es ging um ein Thema, das mit Jugendpolitik zu tun hatte, und ich habe mich furchtbar geärgert, weil ich nichts sagen durfte“, sagt Rockenbauch. Heute darf er im Gemeinderat sprechen, als gewähltes Mitglied. Die Mitglieder der Stuttgarter Jugendräte müssen aber nach wie vor schweigen, wenn sie denn überhaupt einmal bei einer solchen Sitzung dabei sein dürfen.

Ein wirklicher Gesamtjugendrat soll geschaffen werden, der eng an den Gemeinderat angebunden ist, forderten SÖS/Linke in einem Antrag bereits im vergangenen Frühjahr: „Jugendbeteiligung braucht mehr als eine Spielwiese, nämlich Mitwirkungsrechte.“ Darunter verstehen SÖS und Linke zum Beispiel das Recht, eigene Anträge zu formulieren. Bis jetzt müssen die Jugendlichen stets den Weg über die Fraktionen gehen, wenn sie etwas anregen wollen. Dieser Marsch durch die Institutionen sei aber höchstens für den kommunalpolitischen Nachwuchs der Parteien interessant, sagt Rockenbauch. „Normale Jugendliche wollen schnell sehen, dass etwas ­passiert, nicht immer nur betteln und Überzeugungsarbeit leisten.“

Werner Wölfle hält nichts von dieser Idee

Für Hannes Rockenbauch kann das nur der erste Schritt sein. Für ihn gibt es unter dem Gesichtspunkt der Mitbestimmung keine Alterna­tive zu einem Gesamtjugendrat, solange nicht das Wahlalter bei Kommunalwahlen von 18 auf 16 Jahre gesenkt werde.

Unter Stuttgarter Jugendräten selbst besteht offenbar wenig Neigung, für ein neues Gremium auf die Barrikaden zu gehen. Marcel Wolf arbeitet im Westen im Jugendrat mit. Er findet die Struktur der Jugendbeteiligung in Stuttgart in Ordnung und liegt damit ganz auf Werner Wölfles Linie: „Ich würde mir wünschen, dass wir eigene Anträge an den Gemeinderat stellen können“, sagt er. Von einem Gesamtjugendrat, wie ihn SÖS und Linke skizzieren, hält er wenig.

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