Grüne Jugend im „Frühstart“: „Sicherheit betrifft viel mehr als Militär“

Auch die Grüne Jugend muss zu Krieg, Aufrüstung und militärischer Sicherheit Stellung nehmen. Co-Sprecher Dzienus befürchtet, dass viel Geld in der Bundeswehr versickert, wenn die nötigen Reformen ausbleiben.

Vor einer von Angst und Verunsicherung getriebenen Aufrüstungsdebatte warnt Timon Dzienus, Bundessprecher der Grünen Jugend. „Es ist sicherlich notwendig, dass wir über die Bundeswehr sprechen, auch über einen Raketenabwehrschirm“, sagte Dzienus im „Frühstart“ von ntv. Das sollte aber mit den internationalen Partnern geschehen. „Jetzt etwas in Aktionismus übers Knie zu brechen, halte ich für den falschen Weg.“

Besonders mit Blick auf einen Raketenabwehrschirm warnt der Co-Chef der Grünen-Nachwuchsorganisation vor „einer Art sicherheitspolitischem Technikoptimismus“, als ob man „absolute Sicherheit“ schaffen könne. Auch seien Vergleiche zu Israel, wo solche Systeme bereits im Einsatz waren, nicht hilfreich. Geografie und Bedrohungslage seien sehr unterschiedlich. „Deswegen benötigen wir Ruhe und Besonnenheit in der Debatte“, so Dzienus.

Bei der Bundeswehr „kann das Geld versickern“

Dem geplanten Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr steht Dzienus weiter skeptisch gegenüber. Das helfe weder den Menschen in der Ukraine noch schaffe es für die Bundesrepublik Sicherheit. „Sicherheit betrifft viel mehr als Militär und das wird so ein bisschen vernachlässigt“, so Dzienus. Eine größere Debatte müsse auch Energieunabhängigkeit, humanitäre und zivile Krisenprävention umfassen. „All das müsste jetzt in den Mittelpunkt gestellt werden und nicht, wann wir welche Kampfjets oder Panzer in 10 oder 20 Jahren anschaffen.“

Unter dem Eindruck der desolaten Ausstattung der Bundeswehr mahnt der Co-Sprecher der jungen Grünen weitere Reformen an. Angesichts von jährlich 50 Milliarden Euro im Verteidigungshaushalt sei das Budget nicht das Problem. „Da muss man ja schon die Frage stellen, was mit diesem Geld eigentlich passiert ist.“ Dzienus weiter: „Wenn wir jetzt nämlich noch mehr Geld in dieses System reinpumpen, dann kann das da versickern und deswegen braucht es ganz dringend Reformen.“

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